Funktionsverbot droht

(ND-Nowak). Die Betriebsräte bei Daimler-Marienfelde Mustafa Efe, Fehmyie Utku und Martin Franke sollen nach einer Empfehlung des Ortsvorstands der IG Metall mit einem zweijährigen Funktionsverbot belegt werden. Sie hatten auf einer von der IG Metall unabhängigen Liste kandidiert, die für eine kämpferische Gewerkschaft eintrat. Dieser Schritt wurde vom Vorstand der IG Metall als gewerkschaftsschädigend gewertet.

Angelika Theweleit vom »Solidaritätskreis mit der Alternative« sieht in dem Beschluss einen ersten Erfolg. Denn eine gewerkschaftsinterne Untersuchungskommission hatte zuvor den Ausschluss der drei Betriebsräte aus der IG Metall empfohlen. Die Funktionsverbote würden eine erneute Kandidatur im Jahr 2010 verhindern. Deswegen lehnt der Solidaritätskreis weiterhin jegliche Sanktionierung der kritischen Gewerkschafter ab. Das letzte Wort in der Angelegenheit hat der Bundesvorstand.

In den letzten Wochen haben Mitglieder verschiedener Einzelgewerkschaften mit einer Kundgebung vor der Berliner Zentrale der IG Metall und der Unterzeichnung einer Protestresolution gegen die Sanktionierung protestiert.