Spekulationen um Verzicht auf Kohle

Die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke hat nach Ansicht von Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (LINKE) auch die Lage für die einheimische Braunkohleindustrie verändert. Vor dem Hintergrund von Pressemeldungen, wonach sich der Energiekonzern Vattenfall aus der Lausitz zurückziehen könnte, sagte Christoffers gestern im Wirtschaftsausschuss des Landtages, es gebe angesichts der Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke »eine neue Ausgangssituation zur Bewertung energiestrategischer Vorhaben«.

Staatskanzleichef Albrecht Gerber erklärte vor dem Wirtschaftsausschuss, dass die Laufzeitverlängerung »tendenziell andere Energieträger ins Hintertreffen bringen kann«.

Medien hatten gemeldet, Vattenfall denke ernsthaft über ein Ende des Braunkohleabbaus und der Kohleverstromung nach. Allerdings widersprach der Energiekonzern. Man stehe weiterhin zur Braunkohle, sagte eine Sprecherin am Mittwoch und dementierte damit Berichte, wonach ein Ausstieg aus dem Braunkohleabbau und der Kohleverstromung in der Lausitz erwogen werde.

Minister Christoffers hatte auch erwähnt, bei einem Geschäftsessen vor einigen Tagen mit der neuen Geschäftsführung von Vattenfall habe es keinen Hinweis auf einen geplanten Rückzug aus Brandenburg gegeben. Andere entsprechende Hinweise würden der Landesregierung derzeit nicht vorliegen. Die Meldungen über eine solche Möglichkeit hätten »Unruhe« ausgelöst.

Grünen-Fraktionschef Axel Vogel sprach sich im Wirtschaftsausschuss dafür aus, ein Ausstiegsszenarium zu erarbeiten und entsprechende Sozialpläne aufzustellen. Für Christoffers hat die derzeitige Energiestrategie Brandenburgs »nach wie vor Gültigkeit«. Tendenziell vorrangig würden die erneuerbaren Energieträger behandelt, die Braunkohleverstromung müsse als »Brückentechnologie« gesichert werden.

»Vattenfall läutet der Braunkohle endlich die Totenglocke«, hatte der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic (LINKE) reagiert. Er nannte die Braunkohle dabei den »umweltschädlichsten aller Energieträger«. Die gepriesene CCS-Technologie zur Abscheidung des Kohlendioxids sei nichts als eine umweltpolitische Fata Morgana mit völlig unabsehbaren Risiken. Viel zu spät habe der Energieriese die Zeichen der Zeit erkannt. »Die Braunkohle ist ohne Zukunft«, sagte Neskovic. Es müsse ein Weg gefunden werden, mittelfristig und unter Berücksichtigung der Sicherung von Arbeitsplätzen »aus dieser Technologie auszusteigen«.