nd-aktuell.de / 16.09.2010 / Kommentare / Seite 8

Verkehrte Welt

Uwe Kalbe

Was gut ist, wird schlecht, wenn der politische Gegner es beschreibt, und umgekehrt. Es scheinen völlig verschiedene Welten zu sein, die die Redner von Opposition und Regierung im Bundestag entwerfen. Das Wissen, dass nicht alle Entwürfe zugleich stimmen können, dürfte auch in der Haushaltsdebatte am Mittwoch manchen Besucher auf den Tribünen ratlos gelassen haben. Aber eines mag ihm aufgefallen sein: Es sind nicht so verschiedene Welten, in denen die Abgeordneten da unten agieren. Der Einzige, der sich am Mittwoch zu dieser Tatsache bekannte, war Gregor Gysi. Der Bundestag treffe regelmäßig Entscheidungen über Versorgungssätze, von denen zu leben sich kein einziger Abgeordneter von Rechts bis Links vorstellen könnte.

Gysi hat freilich leicht reden – seine Partei tritt ja immerzu vergeblich für eine Anhebung der Sozialsätze ein. Sigmar Gabriel hingegen, der am Mittwoch ohne Hemmung in der Rolle des Oppositionsführers auftrat, hatte zu beweisen, dass er die Regierung verbal in Bedrängnis bringen kann, selbst wenn er manche der nun kritisierten Untaten noch vor einiger Zeit zukunftsweisend genannt hätte. Die Rente ab 67 etwa ist ja ein früh gealtertes Kind seiner eigenen Partei. Gabriel walzte wortgewaltig alle Zweifel nieder. Kurz darauf trug Joachim Poß aus seiner Fraktion den Wunsch vor, die Zeit der Großen Koalition käme zurück – um sie mittels SPD zu läutern. Verschiedene Welten? Verkehrte Welt!