Steinkohle: Ausstieg noch teurer?

Berlin/Essen (dpa/ND). Der für 2018 geplante Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau könnte für den Steuerzahler teurer werden als gedacht. Hintergrund ist ein Streit zwischen der EU-Kommission und der Bundesregierung. Brüssel fordert ein Auslaufen der staatlichen Beihilfen bereits 2014, Deutschland will den Kohleabbau noch bis 2018 subventionieren.

Die für die Abwicklung des Bergbaus zuständige Kohle-Stiftung RAG warnt jetzt in einem Brief an Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vor einer drohenden Insolvenz der Stiftung, sollte das Ausstiegsdatum 2018 vorgezogen werden. Dann könnten auf die RAG Wertberichtigungen von rund 2,4 Milliarden Euro zukommen. Bei einem RAG-Zusammenbruch müsste der Staat mit Zusatzmilliarden einspringen.

»Erstmalig käme es in der Geschichte der RAG zu betriebsbedingten Kündigungen und Massenentlassungen«, heißt es in dem Schreiben von Stiftungs-Finanzvorstand Günter Schlatter, das der dpa und der »Süddeutschen Zeitung« (Dienstag) vorlag.