Un-Demokrat

Jimmie Åkesson und Schwedens konservativer Premier Fredrik Reinfeldt haben durchaus etwas gemeinsam. So wie es der Regierungschef schaffte, seinen »Moderaten« das Image einer »Arbeiterpartei« zu geben, gelang es Åkesson, seinen einst tiefbraunen Schwedendemokraten einen gemäßigteren rechtspopulistischen Anstrich zu verpassen. Bei den Wahlen am Wochenende zogen sie mit 5,7 Prozent erstmals in den Stockholmer Reichstag ein.

Als Åkesson 1995 den Schwedendemokraten (SD) beitrat, tauchten einige Mitglieder noch in Naziuniformen auf den Treffen auf. Seit fünf Jahren ist der 31-Jährige Vorsitzender der SD und bemüht, die einst kaum kaschierte Nähe der Partei zu Neonazis durch Rausschmisse, Maulkörbe und die Bestellung von Pressesprechern, die wie Grünen-Abgeordnete aussehen, zu überspielen. Åkessons Vorbild ist die fremdenfeindliche Dänische Volkspartei, drittgrößte Kraft im Nachbarland und seit einem knappen Jahrzehnt indirekt an der dortigen Rechtsregierung beteiligt.

Vor allem in Südschweden kommt Åkessons SD an und zog allen Parteien Wählerstimmen ab. Zwar erreichte die SD nicht mehr wie vor vier Jahren bis zu 20 Prozent in einigen Kommunen. Aber die Wahlkampferstattung von damals reichte für eine landesweite Kampagne. Und die bürgerlichen Medien konnte Åkesson überreden, die reingewaschene Partei erstmals in die Diskussionsrunden aufzunehmen. Während andere Politiker die komplexen Probleme und die Wichtigkeit von Integration darzustellen versuchten, blieben Åkessons plumpe Botschaften von Überfremdung und Ausländerkriminalität eher hängen.

Ob Åkesson es schafft, seine Partei langfristig zu etablieren, ist fraglich. Schon in den Neunzigern schaffte es eine ähnliche Partei – die »Neue Demokratie« – in den Reichstag, um nach vier Jahren wieder zu verschwinden. Die Mitglieder waren nicht professionell genug. Auch Åkesson leidet an diesem Mangel, wenngleich seine Partei über deutlich längere Erfahrung in der Kommunalpolitik verfügt. Die Betroffenheit über den Wahlerfolg der SD hält ihr Vorsitzender indes für unbegründet: Es sei schließlich die Entscheidung der Bürger gewesen.