»Vertrauen verloren«

Aus der Erklärung von Gabi Zimmer und Thomas Händel:

Die Mitglieder der Delegation DIE LINKE haben am 14. Juli 2010 eine Aussprache über Probleme und Aspekte ihrer Zusammenarbeit geführt. Bereits unmittelbar nach dem Bundesparteitag in Rostock wurde mehrfach von Abgeordneten eine solche Beratung eingefordert, ohne dass dem seitens der Delegationssprecherin entsprochen wurde.

In der Beratung am 14. Juli 2010 brachte die überwiegende Mehrheit der anwesenden Abgeordneten deutliche Kritik an der Arbeit der Delegationssprecherin zum Ausdruck. Es ging dabei im Kern um die Notwendigkeit, die Koordination der Delegation voranzubringen und die Mitarbeit aller Abgeordneten der Delegation produktiv für eine Stärkung der linken Fraktion im EP zu nutzen. Es wurde einvernehmlich vereinbart, die Abgeordnetensitzung am 9. September fortzusetzen.

Für diese Beratung wurde Sabine Wils gebeten, Vorschläge für die weitere Zusammenarbeit der Abgeordneten in der Delegation zu unterbreiten. An beide Vereinbarungen hielt sich Sabine Wils nicht. Im Gegenteil: dieser Zeitraum wurde von Sabine Wils genutzt, unsubstantierte Vorwürfe gegen andere Mitglieder der Delegation – und ohne mit ihnen darüber zu sprechen – in der Partei zu verbreiten.

Die geplante Sitzung wurde einseitig von Sabine Wils unter Hinweis auf die Verhinderung von Sabine Lösing und mit der Begründung abgesagt, dass »sie als Delegationsleiterin und Lothar Bisky als Fraktionsvorsitzender der GUE/NGL zur Sitzung des geschäftsführenden Parteivorstandes am 04. Oktober zu europapolitischen Fragen und der Arbeit der Delegation der LINKEN in der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament gemeinsam eingeladen« seien. Deshalb schlug die Mehrheit der Abgeordneten vor, die geplante Sitzung auf den 08.09. zu legen.

Übereinstimmend hielten die anwesenden Abgeordneten (auf der Sitzung am 8.9., d.R.) fest, dass es sich bei den Konflikten der Delegation nicht um ideologische Fragen oder sogenannte »Strömungsauseinandersetzungen« handelt, wie dies zwischenzeitlich von Sabine Wils in Teile der Bundestagsfraktion und der Partei hineinkommuniziert wurde. Das bewirkte letztlich den entscheidenden Vertrauensverlust der sechs Abgeordneten in die Zusammenarbeit mit Sabine Wils als Delegationssprecherin.