nd-aktuell.de / 27.09.2010 / Politik / Seite 5

Knapp 2000 Euro weniger für Klaus Ernst

Berlin (dpa/ND). Noch vor einer generellen Neuregelung der Funktionärsbezüge bei der LINKEN hat Parteichef Klaus Ernst seine Einkünfte gekappt: Der 55-Jährige verzichtet schon im September auf den Zuschlag von 1913 Euro für seinen Posten im Fraktionsvorstand, wie eine Parteisprecherin am Sonntag sagte. Ihm bleiben aber noch die Bundestagsdiät von 7668 Euro monatlich und 3500 Euro von der Partei. Ernst beugte sich mit dem Schritt der heftigen innerparteilichen Kritik an seinen Bezügen.

Ursprünglich wollte der Parteichef einen Vorstandsbeschluss abwarten, der für alle Spitzenfunktionäre gleichermaßen gelten sollte. Er hatte Anfang September selbst vorgeschlagen, Doppelbezüge von Partei und Bundestagsfraktion grundsätzlich zu verbieten. Die Entscheidung darüber sollte eigentlich an diesem Wochenende bei einer zweitägigen Vorstandssitzung fallen. Jetzt soll aber zunächst ein Gesamtkonzept für die Funktionärsbezüge auf Bundes- und Landesebene abgewartet werden. Der Vorstand beschloss am Wochenende, dafür eine Arbeitsgruppe einzusetzen, deren Zusammensetzung aber weiterhin unklar ist.

Neben Ernst hat inzwischen auch der Parteibildungsbeauftragte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Maurer auf seine Doppelbezüge verzichtet und sich das Parteigehalt von 750 Euro gestrichen. Damit gibt es nun keinen Spitzenfunktionär mehr mit doppelten Einkünften von Fraktion und Partei. Ernsts Co-Vorsitzende Gesine Lötzsch hatte bereits bei ihrem Amtsantritt im Mai auf 3500 Euro von der Partei verzichtet.