nd-aktuell.de / 06.10.2010 / Kommentare / Seite 8

Schadensfall

Olaf Standke

Die UNO gab sich vor ein paar Tagen in einem Bericht zur afghanischen Parlamentswahl sehr zurückhaltend. Noch gebe gebe es keine Hinweise auf »massiven oder systematischen Wahlbetrug«, doch solle man geduldig und vorsichtig sein, es sei zu früh, um einen Erfolg zu vermelden. Gestern meldete die afghanische Polizei einen eigenen, allerdings bestätigte sich dabei, dass die Vereinten Nationen zu Recht zurückhaltend waren. Denn in der ostafghanischen Provinz Khost wurde der Leiter der angeblich Unabhängigen Wahlkommission festgenommen, weil er tief in »Unregelmäßigkeiten und Betrug« beim Urnengang am 18. September verstrickt sei. Die abgegebenen Stimmzettel in mehreren Wahlbüros wurden für ungültig erklärt.

Beobachter am Hindukusch befürchten, dass das nur die Spitze des Eisberges ist. In den vergangenen Wochen wurden in Kabul mehr als 4000 Beschwerden registriert, mindestens die Hälfte davon »schwerwiegend«. Ex-Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah, der sich im Vorjahr mit scharfen Betrugsvorwürfen gegen Amtsinhaber Hamid Karsai aus der Stichwahl zurückgezogen hatte, erklärte, seine Mitarbeiter hätten »solide Beweise« über massiven Betrug auch bei der Parlamentswahl gesammelt. Morgen sollte ursprünglich ein vorläufiges Ergebnis des Votums verkündet werden. Das ist so offen wie das für Ende des Monats erwartete Endergebnis. Nicht nur Abdullah warnte jetzt vor den Konsequenzen, sollten die Betrugsvorwürfe nicht restlos aufgeklärt werden. Schon jetzt hat der Demokratisierungsprozess in Afghanistan schweren Schaden genommen.