Minister einig bei Winterreifen

Ettersburg (Agenturen/ND). Die Verkehrsminister der Länder haben die rasche Einführung einer Winterreifenpflicht für Autofahrer beschlossen. Eine entsprechende Neuregelung der Straßenverkehrsordnung solle »schnellstmöglich« in den Bundesrat eingebracht werden, erklärte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Donnerstag nach einer Konferenz der Landesverkehrsminister. Ziel sei es, eine »konkrete Winterreifenpflicht« einzuführen.

Ebenfalls beschlossen wurde, dass ab 2011 für Lkw auch auf vielen vierspurigen Bundesstraßen Maut fällig wird. Rund 2000 Kilometer dieser Strecken kämen dafür in Frage, so Ramsauer. Insgesamt gebe es 3800 Kilometer solcher Straßen. Maut solle aber nur auf mindestens fünf Kilometer langen Abschnitten erhoben werden und nicht in Orten. Viele dieser Bundesstraßen seien besser ausgebaut als so manche Autobahnstrecken.

Bei den geplanten Tests für Riesen-Lkw konnte Ramsauer die Bedenken der Länder nicht ausräumen. An den erneuten Pilotversuchen mit bis zu 25 Meter langen Lkw ab dem Jahr 2011 hält Ramsauer fest, aber acht Bundesländer lehnen solche Tests ab. In weiteren Gesprächen bis Ende des Jahres sollen nun die Bedingungen und möglichen Strecken geklärt werden. Die Länderminister forderten in einem Beschluss, dass das Einvernehmen des jeweiligen Landes nötig sei, durch das eine Strecke führt.