nd-aktuell.de / 08.10.2010 / Politik / Seite 13

Ärger wegen abwesender Minister

Sachsen-Anhalts Regierungschef zeigt Verständnis für Forderung des Landtags

Magdeburg (dpa/ND). Mit Verständnis hat Sachsen-Anhalts Regierungschef Wolfgang Böhmer (CDU) auf eine Anordnung des Landtags reagiert, der einige Minister zur Teilnahme an der Sitzung am Freitag verpflichtet hat. »Ich habe im Kabinett gesagt, dass wir das ernst zu nehmen haben«, sagte Böhmer am Donnerstag in Magdeburg. »Der Landtag ist höchste Autorität im Land, und wir wissen, dass er jeden Minister zu den Sitzungen bitten kann. Wir haben die Sache bisher immer relativ großzügig gehandhabt.«

Der Ältestenrat hatte von einigen Regierungsmitgliedern mit anderweitigen Terminen verlangt, an der Plenarsitzung teilzunehmen. In dieser eindringlichen Form habe das Gremium in solchen Fällen bisher nicht entschieden, sagte Landtagssprecherin Ursula Lüdkemeier. Demnach mussten Kultusministerin Birgitta Wolff und auch Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (beide CDU) ihre Teilnahme an anderen Veranstaltungen kurzfristig absagen.