nd-aktuell.de / 11.10.2010 / Politik / Seite 7

Arabische Liga vertagt Beschluss über Gespräche

USA sollen Druck auf Israel verstärken

Sirte/Gaza (dpa/ND). Die Arabische Liga hat eine Entscheidung über den Fortgang der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern vertagt. Die Außenminister der Liga beschlossen im libyschen Sirte, dass sie sich in einem Monat wieder treffen wollen, um über das Problem zu beraten. Damit ist die Entscheidung auf die Zeit nach den Kongresswahlen in den USA am 2. November vertagt.

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hatte die Anfang September begonnenen Verhandlungen mit Israel ausgesetzt, nachdem sich dessen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geweigert hatte, das Moratorium für den Bau jüdischer Siedlungen im besetzten Westjordanland zu verlängern. In der Erklärung der Liga vom Freitagabend heißt es, Ägypten habe sich dafür stark gemacht, mehr Druck auf die USA auszuüben, um einen Siedlungsstopp zu erreichen. Die im Gaza-Streifen regierende Hamas kritisierte dagegen am Sonnabend in einer Erklärung, es sei sinnlos, der USA-Regierung noch eine Chance und einen weiteren Monat Zeit zu geben, um die Haltung Israels zu ändern.

Die USA bemühen sich angeblich um einen Kompromiss. Die Rede ist von einem neuen zweimonatigen Moratorium für den Siedlungsbau. In dieser Zeit sollen sich Israel und die Palästinenser im Grundsatz über die Grenzen eines Palästinenserstaates einigen. Damit wäre der Streit beigelegt: Für beide Seiten wäre dann klar, in welchen Siedlungen Israel bauen kann, weil sie seinem Staatsgebiet angegliedert würden.