Kommunen erwarten höchstes Defizit in der Geschichte

Plauen (dpa) - Die deutschen Kommunen schlagen Alarm. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik erwarten sie für das laufende Jahr ein zweistelliges Milliardendefizit. Daran werde auch die für nächste Woche erwartete Steuerschätzung nichts ändern, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, am Freitag in Plauen. »Entwarnung für die Kommunalfinanzen können wir noch lange nicht geben«, betonte er. Es sei zu beobachten, dass die Zahl der Städte, die überhaupt noch einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen könnten, »relativ schnell abnimmt«.

Ursprünglich war der Verband für 2010 von einer im Vergleich zu den Einnahmen um fast 15 Milliarden Euro höheren Ausgabenbelastung ausgegangen. Inzwischen rechnet er aber mit wesentlich höheren Einnahmen für Bund, Länder und Kommunen. 2009 betrug das Defizit nach Verbandsangaben 7,2 Milliarden Euro, der bisherige Höchstwert lag 2003 bei 8,5 Milliarden Euro.