nd-aktuell.de / 05.11.2010 / Politik / Seite 7

Skandal um US-Spitzelei in Norwegen

Oslo (dpa/ND). Ein US-Geheimdienst überwacht offenbar in großem Stil Norweger in deren Heimatland und hat dafür einheimische Polizeiexperten angeheuert. Wie mehrere Medien am Donnerstag in Oslo übereinstimmend berichteten, sollen etwa 15 bis 20 Spezialisten von einer Dachetage in der Nachbarschaft der US-Botschaft aus die Überwachung von mehreren hundert Norwegern rund um die Uhr organisieren. Leiter der vor knapp zehn Jahren geschaffenen Organisation SDU (Surveillance Detection Unit) sei ein pensionierter Ex-Chef der Antiterroreinheit von Norwegens Polizei, hieß es. Ziel soll die Verhinderung von Anschlägen auf das Botschaftsgebäude, die Residenz oder andere US-Gebäude sein.

Außenminister Jonas Gahr Støre verlangte von den USA umfassende Auskünfte zu den Überwachungen. Seine Regierung habe bisher von der US-Botschaft »nicht alle gewünschten Antworten« bekommen. Sollten norwegische Gesetze verletzt worden sein, sei dies »eine ernste Angelegenheit«, so Støre.

Justizminister Knut Storberget sagte dem Sender TV2 zu dessen Enthüllungsbericht, die Osloer Regierung wisse nichts von solchen US-Aktivitäten. Vertreter der Polizei erklärten dagegen, ihnen sei die Überwachungstätigkeit bekannt gewesen. In Washington sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums zu TV2, dass alle Überwachungstätigkeiten mit den norwegischen Behörden abgesprochen seien. Neben dem Ex-Antiterrorchef der Polizei sollen mehrere ranghohe frühere Beamte der Kripo, des Militärs und der Zivilbereitschaft als SDU-Mitarbeiter tätig gewesen oder noch aktiv sein.

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