nd-aktuell.de / 17.11.2010 / Politik / Seite 11

Studenten rufen zu Protesten auf

Demonstration gegen Kürzungen in Thüringen

Erfurt/Jena (dpa/ND). Die Thüringer Studierendenschaften und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft haben zu Protesten gegen geplante Kürzungen bei den Hochschulen aufgerufen. Unter dem Motto »Schluss mit der Kürzunft« wollen Studenten, Mitarbeiter und Professoren am kommenden Dienstag in Erfurt gegen die Sparpläne demonstrieren, teilten die Veranstalter mit. Die Studenten seien vor allem enttäuscht über den Sinneswandel von Bildungsminister Christoph Matschie (SPD), der nach der Landtagswahl 2009 eine solide Finanzierung zugesagt habe. Wer heute bei den Hochschulen kürze, zahle morgen drauf, sagte Benjamin Heinrichs von der Konferenz Thüringer Studierendenschaften.

Die neun Thüringer Hochschulen müssten im kommenden Jahr insgesamt auf rund 4,9 Millionen Euro verzichten, erklärte ein Sprecher des Kultusministeriums am Dienstag. Damit stehe ihnen immer noch mehr Geld als 2009 zur Verfügung. Die Organisatoren der Demonstration bezifferten die Kürzungen dagegen auf rund 30 Millionen Euro. Sie warfen Matschie vor, den von 2008 bis 2011 geltenden Hochschulpakt aufgekündigt zu haben. Dem widersprach das Kultusministerium. Die 2002 erstmals getroffene Rahmenvereinbarung zwischen Land und Hochschulen war 2008 fortgeschrieben worden. Sie soll finanzielle Planungssicherheit gewährleisten. »Das Kultusministerium vernachlässigt in seinen Berechnungen, dass auch rund 14,3 Millionen Euro im Hochschulbau gestrichen werden«, so Heinrichs.