Erneuerbare Preistreiber?

Für die Stromverbraucher beginnt das neue Jahr mit schlechten Nachrichten. Mit EnBW, RWE und Vattenfall haben gleich drei führende Energieversorger für 2011 Erhöhungen der Strompreise um bis zu zehn Prozent angekündigt. Dabei sind seit der Liberalisierung der Energiemärkte in der EU im Jahre 1998 die Strompreise in Deutschland bereits um ca. 40 Prozent gestiegen. Fast jedes Jahr fanden die Konzerne einen Anlass, an der Preisschraube zu drehen.

Die besonders drastischen Erhöhungen im kommenden Jahr werden von der Stromwirtschaft mit dem unerwartet großen Zuwachs der erneuerbaren Energien begründet. Das einst von Rot-Grün auf den Weg gebrachte Gesetz für die Erneuerbaren Energien (EEG) regelt, dass dieser Strom zu einem bestimmten Preis von den Energiekonzernen abgenommen und ins Netz eingespeist werden muss. Damit sollten umweltfreundliche Energien subventioniert werden.

Gegen das EEG sind die Energiewirtschaft und die ihnen nahestehenden Politiker von Anfang an Sturm gelaufen. Dabei wird in der Diskussion gern unterschlagen, dass Subventionen für aus Kohle, Erdöl oder Atomkraft erzeugten Strom viel höher sind, als die Förderung der Erneuerbaren. Und diese Kosten werden auf den Stromrechnungen der Kunden nicht ausgewiesen.

Wie bei der Ökosteuer ist auch bei der Subventionierung der Erneuerbaren deren soziale Blindheit zu kritisieren. Sozialtarife für Menschen mit niedrigen Einkommen könnten verhindern, dass wieder einmal der Umweltschutz gegen soziale Belange ausgespielt wird.

Das Mitglied des Landesvorstands der Linken in Nordrhein-Westfalen, Thies Gleiss, schlägt als praktikables Modell ein kostengünstiges Stromkontingent für alle Verbraucher vor. Jede weitere Nutzung würde dann schnell teurer werden. Mit solchen Forderungen sollte sich auch die Umweltbewegung stärker befassen. Sonst könnte es passieren, dass die Erneuerbaren statt den Energiekonzernen als Preistreiber hingestellt werden und die Lobby der schmutzigen Energien davon profitiert.