nd-aktuell.de / 23.11.2010 / Politik / Seite 7

Kongos Ex-Vize vor Strafgericht

Bemba muss sich in Den Haag verantworten

Den Haag (dpa/ND). Für systematische Vergewaltigungen, Massaker und Plünderungen durch seine Milizkämpfer muss sich Kongos Ex-Vizepräsident Jean-Pierre Bemba seit Montag vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Zum ersten Mal zieht das »Weltstrafgericht« in Den Haag damit einen Befehlshaber für Morde und Sexualverbrechen seiner Unterstellten zur Rechenschaft, an denen er nicht unmittelbar beteiligt war. Eine Verurteilung Bembas wäre »ein starkes Signal« an Kommandierende in militärischen Konflikten, dass sie für derartige Verbrechen ihrer Truppen bestraft werden, sagte Chefankläger Luis Moreno-Ocampo.

Bemba, der bis zu seiner Festnahme vor zwei Jahren als aussichtsreicher Kandidat bei den nächsten Präsidentschaftswahlen in der DR Kongo galt, ist der bislang höchstrangige Angeklagte vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Ihm werden in fünf umfangreichen Fällen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Begangen wurden sie zwischen Oktober 2002 und März 2003 in Kongos nördlichem Nachbarland, der Zentralafrikanischen Republik (ZAR), durch Bembas Miliz Mouvement de Libération du Congo (MLC).    Die berüchtigte MLC war von ZAR-Präsident Ange-Félix Patassé ins Land gerufen worden.