nd-aktuell.de / 23.11.2010 / Kommentare / Seite 4

Jubiläum ohne Jubel

Gabriele Oertel

Gestern hatte Kanzlerin Angela Merkel ihr Fünfjähriges. Und angeblich hat es zum Jubiläum nicht mal ein klitzekleines Gläschen gegeben. Womöglich haben die Claqueure sich nicht entscheiden können, ob sie der ersten Frau im Kanzleramt Sekt oder Selters einschenken sollen. Würde Merkel ihre bisherige Zeit als Regierungschefin fernab des üblichen Politiker-Positiv-Palavers Revue passieren lassen, müsste sie sich eingestehen, dass sie beim einst angedrohten Durchregieren weit unter ihren eigenen Erwartungen geblieben ist. Konnte sie zunächst dafür die ihr übergeholfene Große Koalition verantwortlich machen, hat es auch beim zweiten Anlauf in der Wunschregierung mit der FDP zunächst alles andere als geklappt. Die Umfragewerte für die CDU dümpeln übrigens auch, nachdem Merkel am Ende der parlamentarischen Sommerpause mit einem gehörigen Ordnungsruf in die eigenen Reihen den Herbst der Entscheidungen ausgerufen hat.

Kein Wunder. Nach diversen Scharmützeln untereinander ist sich die schwarz-gelbe Koalition nur auf einem Feld einig – sich als käuflich zu verkaufen. Mal diktierte ihr die Atom-Lobby die Laufzeitverlängerung, mal schmierte Mövenpick zum Zwecke der Mehrwertsteuersenkung für Hotels die FDP, mal werkelte die Pharma-Lobby an der Gesundheitsreform mit. Wen wundert es da, dass jene, die über keine Lobby verfügen, mit lumpigen fünf Euro abgefunden wurden. Dass in diesem Herbst der Entscheidungen – zumindest in Stuttgart und im Wendland – heftige Gegenwinde wehten, versucht Merkel noch auszublenden. Ob ihr das über drei weitere Jahre Kanzlerschaft gelingt, darf bezweifelt werden.