nd-aktuell.de / 27.11.2010 / Politik / Seite 15

Neue Kritik an Minister Machnig

Sprecher weist Vorwurf zu Dienstfahrt zurück

Erfurt (dpa/ND). Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat Vorwürfe des Steuerzahlerbundes zu einer Dienstwagenaffäre von Minister Matthias Machnig (SPD) zurückgewiesen. »Der Steuerzahlerbund weiß nicht, wovon er redet«, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag als Reaktion auf einen Bericht der »Thüringer Allgemeinen«. Machnig steht in der Kritik, weil er Mitte Oktober dienstlich nach Brüssel flog und seinen Wagen vorausfahren ließ. Nach Angaben des Ministeriums fuhr eine Mitarbeiterin mit Machnigs Dienstwagen nach Brüssel, weil sie dort selbst Termine wahrnehmen musste. Machnig und seine Mitarbeiterin hätten das Auto dann zusammen genutzt.

Wenn der Minister fliege, »muss er ja nicht seinen Fuhrpark durch halb Europa schippern lassen«, hatte der Steuerzahlerbund kritisiert. Dies sei absolut notwendig gewesen, entgegnete der Ministeriumssprecher. Die Mitarbeiterin habe in Brüssel wichtige Termine unter anderem zur Breitbandversorgung wahrnehmen müssen. Machnig habe sogar eine Dienstwagenfahrt eingespart, indem er nicht selbst mit seinem Auto gefahren sei, sondern es der Mitarbeiterin zur Verfügung stellte.