Sparen bis zum Kollaps

Wir müssen alle sparen! So klingt es meist aus dem Munde der Herrschenden, wenn eigentlich gemeint ist, dass hauptsächlich die Bevölkerung, und dabei meist ihre schwächsten Glieder, den Gürtel enger schnallen soll. Ob Griechenland, Portugal oder Deutschland – beim Sparen wird stets zuerst an Sozialprogramme, Bildung und Verbrauchersteuern gedacht. Irland, das unter der erdrückenden Last von Milliardenschulden nun unter den EU-Rettungsschirm schlüpfen muss, macht da keine Ausnahme: Mindestlöhne sollen gekürzt, Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst gestrichen, die Studiengebühren erhöht und die Mehrwertsteuer von 21 Prozent bis 2014 auf 23 Prozent angehoben werden.

Ob die heftigen Proteste, die am Wochenende in Dublin stattfanden, daran etwas ändern können, ist fraglich. Zwar steht die Regierung unter heftigem Druck, an dem sie demnächst zerbrechen könnte, aber der einmal eingeschlagene Weg wird sich auch von einer Nachfolgeregierung kaum wieder ändern lassen. Die Bedingung für die rettenden Milliarden aus Brüssel und vom Internationalen Währungsfonds heißt nun einmal: Sparen, sparen, sparen – und das unter ständiger Kontrolle der »Helfer«. Was während und vor allem nach der »Rettung« von den ehemaligen Sozialsystemen noch übrig ist, dürfte kaum der Rede wert sein.