nd-aktuell.de / 10.12.2010 / Kommentare / Seite 4

Ein Tässchen Kaffee

Uwe Kalbe

Wer den Pfennig nicht ehrt ... Die mit großem Trara verkündeten Steuererleichterungen haben wohl nicht annähernd den Effekt für die Geldbörse des Bürgers, den sie versprechen. Die Grünen rechneten vor, dass nur ein Prozent der Arbeitnehmer davon profitiere und die geplante Erhöhung der Werbungskostenpauschale um 80 Euro ihm 25 Euro im Jahr bringe. Davon könne er sich pro Monat ungefähr eine Tasse Kaffee mehr leisten. Ja, was will man noch? Ein Glas Sekt pro Monat? Rot-Grün hätte ja den Pauschbetrag einst nicht von 1044 auf 920 Euro zu reduzieren brauchen, wenn das nicht irgendeinen Effekt gehabt hätte.

Also, rechtschaffene Dankbarkeit auch für kleinere Zuwendungen aufgebracht, ist an den Steuerplänen wohl vor allem das weniger Handfeste zu kritisieren. Der Abbau von Bürokratiekosten klingt gut, ist aber eine nach Ansicht der Opposition leere Verkündigung. So würden Gesetze bereinigt, über die das Wirtschaftsleben längst sein Urteil gesprochen habe – Rechtsbereinigung nennt man, wenn Gesetze den Realitäten angepasst werden, zusätzliche Einsparungen ergeben sich daraus nicht. Ob die vier Milliarden Euro Steuererleichterungen also den Etat überhaupt belasten, ist fraglich. Ein Grund mehr zur vorweihnachtlichen Freude der »Steuersenkungskoalition«. Ein Tässchen Kaffee war das schon wert.