Indien und EU auf Weg zu Abkommen

Brüssel (dpa/ND). Indien und die EU sind entschlossen, im Frühjahr 2011 ein weitreichendes Freihandelsabkommen zu unterzeichnen. Dies erklärten Indiens Regierungschef Manmohan Singh sowie EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso nach einem Gipfeltreffen am Freitag in Brüssel.

Vor allem Streit um den Schutz geistigen Eigentums und um Menschenrechte – hauptsächlich die Ächtung der Kinderarbeit – haben bisher den Abschluss des Abkommens verhindert.

»Wir haben unsere Beamten angewiesen, ihre Anstrengungen zu verdoppeln, um Anfang 2011 ein solches Abkommen abzuschließen«, sagte Singh. »Das würde enorme Vorteile für beide Seiten bringen.« Barroso sprach von »einem abschließenden politischen Anstoß«, der den Verhandlungen gegeben werden müsse.

Das Freihandelsabkommen soll die Zölle weitgehend beseitigen. Beide Seiten hoffen, das der Handelsaustausch von derzeit knapp 70 Milliarden auf dann mehr als 100 Milliarden Euro pro Jahr steigt. »Das wäre auch ein wichtiges Zeichen für globale Öffnung und gegen Protektionismus«, betonte Barroso. Van Rompuy: »Das wäre das größte Abkommen, das die EU jemals abgeschlossen hat.«

Singh verteidigte das Abkommen gegen heimische Kritik: »Natürlich gibt es Sorgen, was mit kleinen Bauern und Ladenbesitzern passieren wird. Aber ich bin überzeugt, dass wir genügend Sicherungen einbauen können, um ihre Interessen zu wahren.«

Van Rompuy sagte, die EU und Indien seien entschlossen, ihre Beziehungen zu vertiefen und über Handelsfragen hinaus auszubauen. »Wir haben heute ein neues Kapitel der Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen eröffnet«, unterstrich er mit Hinweis auf eine gemeinsame Erklärung, in der Indien und die EU engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus und der Piraterie vereinbarten.

»Wir begrüßen die gewachsene Rolle Europas auf der Weltbühne», erklärte Singh. »Ein starkes und wohlhabendes Europa, mit dem Indien gemeinsame Werte teilt, ist von entscheidender Bedeutung für die Stabilität der internationalen Ordnung.« Er bekräftigte die Forderung, die globalen Organisationen müssten der Realität von heute angepasst werden. »Wir glauben, dass die Vereinten Nationen und besonders der UN-Sicherheitsrat der Reform bedürfen«, sagte der indische Ministerpräsident.