nd-aktuell.de / 22.12.2010 / Politik / Seite 4

Polizei verhindert Nazi-Zeltlager

Durchsuchungen in vier Bundesländern

Hannover (dpa/ND). Um ein bundesweites Treffen von Nazis zu verhindern, haben Polizeifahnder in vier Bundesländern gestern Wohnungen von Mitgliedern der Jungen Nationaldemokraten (JN), der Jugendorganisation der NPD, durchsucht. Dabei seien Unterlagen der »IG Fahrt & Lager« sichergestellt worden, teilte das Landeskriminalamt Niedersachsen mit. Es handele sich anscheinend um eine Nachfolgeorganisation der im März 2009 verbotenen »Vereinigung Heimattreue Deutsche Jugend« (HDJ). Bei dem Treffen hätte die Gefahr der Volksverhetzung und der Gefährdung von Kindern und Jugendlichen bestanden.

Ermittlungen des LKA Niedersachsen hatten ergeben, dass sich ehemalige Mitglieder der HDJ in Führungspositionen der »IG Fahrt und Lager« organisiert hatten. Unter dem Deckmantel der JN hätten diese Aktivitäten wie bei der HDJ unternommen. Ziel der Polizeiaktion war es, ein erstes bundesweites »Jahreswechsellager« zu verhindern, das sich hauptsächlich an Kinder und Jugendliche richten sollte. Dabei hätten neben Volksverhetzung Straftaten wie Verstöße gegen das Uniformverbot gedroht sowie eine erhebliche Jugendgefährdung. Die HDJ verbot der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im März 2009. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte die Entscheidung und betonte, die Ziele der HDJ seien eindeutig verfassungsfeindlich und ließen eine Nähe zum Nationalsozialismus erkennen.