AdK fordert Pressefreiheit

(epd). Die Berliner Akademie der Künste (AdK) hat das ab 2011 geltende Mediengesetz in Ungarn als »Verstoß gegen die demokratischen Grundrechte« heftig kritisiert. Es sei nicht nur »lächerlich anachronistisch«, sondern auch ein Angriff auf die bürgerlichen Freiheiten, die sich die Länder Mittel- und Osteuropas vor über 20 Jahren erkämpft haben, heißt es in einer am Donnerstag von Präsident Klaus Staeck verbreiteten Mitteilung. Unterzeichnet wurde sie auch vom ehemaligen, aus Ungarn stammenden Akademie-Chef György Konrád.

Sollte das Gesetz dazu dienen, die Freiheit des Wortes einzuschränken, kritischen Journalismus zu verhindern und Verlage und Sendeanstalten einzuschüchtern, müsse die Europäische Kommission dagegen vorgehen, hieß es weiter. Die europäische Öffentlichkeit sei aufgerufen, die Folgen des Gesetzes genau zu beobachten, vor allem da Ungarn ab 1. Januar für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehme.