nd-aktuell.de / 08.01.2011 / Politik / Seite 15

Scharfe Kontroverse in Bayerns SPD

Drei Juso-Funktionäre treten nach Kritik an Landeschef Pronold zurück

Dingolfing (dpa/ND). Eskalation im Streit zwischen Jusos und SPD in Bayern: Drei führende Jungsozialisten aus Niederbayern haben am Freitag ihre SPD-Posten niedergelegt. Sie werfen dem SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold falsche politische Ansätze und zu wenig Führung vor.

Die Politik der Bayern-SPD sei nur noch Show, teilte der ehemalige Chef der bayerischen Jusos, Thomas Asböck, nach einer Pressekonferenz in Dingolfing mit. Asböck und der Juso-Chef im Unterbezirk Landshut, Daniel König, verkündeten ihren Rückzug aus dem niederbayerischen SPD-Bezirksvorstand. Juso-Bezirkschef Zudem trat Martin Oswald aus der Partei aus. »Nach der Wahlniederlage in Bayern vor zwei Jahren kommen wir einfach nicht vom Fleck«, kritisierte Asböck, der seinen Posten als stellvertretender Juso-Landesvorsitzender behalten will. In der Arbeitsmarkt-, Umwelt- und Sozialpolitik fehle der Bayern-SPD ein sozialdemokratisches Konzept. Zudem werde die Basis nicht ausreichend in politische Entscheidungen eingebunden. »Es wird zu wenig diskutiert«, sagte Asböck. Der 30-Jährige wirft der Parteispitze auch vor, sich in interne Angelegenheiten der Nachwuchsorganisation in Niederbayern einmischen zu wollen. Der Juso-Landesvorsitzende Philipp Dees bedauerte die Entscheidungen der drei Jungsozialisten. Jedoch teile er die Einschätzung, dass der Erneuerungsprozess der SPD in Bayern nicht vorangeht.

Pronold selbst konterte die Kritik: »Als ich Juso war, habe ich in und mit der SPD diskutiert und nicht gegen die Partei.« Die Kritik sei nicht darauf gerichtet, etwas zu verbessern, sondern zu zerstören, sagte der frühere Juso-Landeschef.