40 Prozent der Straßen in miserablem Zustand

Berlin (dpa/ND). Der Bundestag debattierte gestern in einer auf Antrag der Linksfraktion angesetzten Aktuellen Stunde über die Schlagloch-Misere. Eine goldene Regel besage, dass pro Jahr 1,30 Euro je Quadratmeter Straße zum Erhalt ausgegeben werden müssen. Heute sei es nicht einmal mehr die Hälfte, sagte die LINKE-Politikerin Katrin Kunert. 40 Prozent der Straßen seien in miserablem Zustand.

Wegen des harten Winters und fehlenden Geldes sind die Straßen vielerorts in beklagenswertem Zustand. Für Instandhaltung und Ausbau der Bundesstraßen und Autobahnen stehen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in diesem Jahr 2,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Vielen Kommunen fehlt das Geld, ihre eigenen Straßen in Schuss zu halten.

Ramsauer hatte vor kurzem gegenüber der »Nürnberger Zeitung« erklärt: »Dass es viele Schlaglöcher gibt, ist nicht nur dem Winter zuzuschreiben, sondern der Tatsache, dass in den letzten 15 bis 20 Jahren an der Substanz herumgeschlampt worden ist. Vor allem in den alten Bundesländern zugunsten der wichtigen und richtigen Investitionen in den neuen Ländern.« Weiter kündigte er an: »Ich habe die Mittel um 100 Millionen Euro erhöht, um die Substanz zu verbessern.«