nd-aktuell.de / 04.02.2011 / Politik / Seite 17

Lokführer wollen Warnstreiks

Arbeitskampf bei Bahnen ab Mitte Februar

Jörg Meyer
Die Gewerkschaft Deutscher Lokführer hat sich am Donnerstag für Warnstreiks entschieden. Die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn waren am Montag gescheitert.

Diesmal sind es nicht Schnee und Eis oder Wartungsmängel, sondern Warnstreiks, die für deutliche Fahrplanverschiebungen bei der Bahn sorgen dürften. Die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) hatte die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn AG (DB) sowie den sechs großen Privatbahnen (G 6) am Montag für gescheitert erklärt. Am Donnerstag beschloss die Bundestarifkommission der GDL in Frankfurt am Main einstimmig, den Arbeitskampf einzuleiten.

Die Gewerkschaft will für die rund 26 000 Lokführer – 20 000 davon bei der DB – einen einheitlichen Tarifvertrag erzwingen. Dafür muss sie sich mit der DB sowie ihren privaten Konkurrenten im Personen- und Güterverkehr einigen. Mit den Güterbahnen werden die Verhandlungen am 9. Februar vorerst fortgesetzt.

Zum einen geht es in den anstehenden Warnstreiks um Tarifverhandlungen mit der DB. Der weitaus größere Brocken ist jedoch der bundesweit geltende Flächentarifvertrag für alle Lokführer (BuRa-LfTV), den die GDL durchsetzen will. Die Gemengelage ist hier ähnlich verfahren wie bei den Verhandlungen um den Branchentarifvertrag im Schienenpersonennahverkehr, den die Eisenbahngewerkschaft EVG jüngst abgeschlossen hatte: Die G 6 hätten ihre vorherige Zusage zum BuRa-LfTV widerrufen, kritisiert die GDL. Sie wollten den Branchentarifvertrag der EVG auf alle Lokführer anwenden. Und die DB macht ihre Bereitschaft zum Lokführertarifvertrag von der Teilnahme der G 6 abhängig. »Wer mit der EVG, die keine zehn Prozent der Lokomotivführer organisiert, einen Branchentarifvertrag abschließt und diesen auf unsere Mitglieder anwenden will, ignoriert die Realität«, sagte der GDL-Vorsitzende Claus Weselsky. Die Übernahme des EVG-Vertrages würde Lohnsenkungen für über 90 Prozent ihrer Mitglieder bedeuten.

Die Lokführer wollen die verschiedenen Eisenbahnen in ganz Deutschland bestreiken. Über das genaue Wann und Wo machte Weselsky am Donnerstag keine Angaben, kündigte aber an, alle Streiks »rechtzeitig vorher« bekanntzugeben. Die Streiks sollen nach einem Protesttag am 16. Februar beginnen. Die Deutsche Bahn bezeichnete die Streikankündigung am Donnerstag »völlig überzogen und unangemessen«. DB-Personalvorstand Ulrich Weber forderte die GDL auf, »zur Vernunft zu kommen«.

Nach den Ankündigungen soll auch die seit Jahren immer wieder von Pleiten, Pech und Pannen im DB-Mutterkonzern gebeutelte Berliner S-Bahn bestreikt werden. Mit Notfahrplänen hat man dort reichlich Erfahrung gesammelt.