Flüchtlinge: 87 000 werden »geduldet«

Berlin (epd/ND). Ende 2010 lebten in Deutschland rund 87 000 Menschen mit einer Duldung. Mehr als 53 000 von ihnen befanden sich bereits seit mindestens sechs Jahren im Land, so die Bundesregierung am Freitag auf eine Anfrage der Linksfraktion – bei den sechs- bis 16-jährigen über 75 Prozent. Die Innenexpertin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, kritisierte jegliche Abschiebungen solcher Kinder und Jugendlichen mit ihren Eltern.

Die jüngst beschlossene Bleiberechtsregelung für »gut integrierte« Jugendliche greift dagegen erst am 16 jahren. Das schließe eine große Gruppe aus, so Jelpke. 2009 hatten die Länder-Innenminister eine Verlängerung der Bleiberechtsregelung für Geduldete beschlossen. Nach der Regelung hatten 63 000 langjährige Geduldete eine Aufenthaltserlaubnis bekommen, 31 000 aber nur »auf Probe«, weil sie ihren Lebensunterhalt nicht dauerhaft sichern konnten. Dieser Aufenthalt auf Probe gilt seit der Verlängerung bis Ende dieses Jahres. Ende 2010 hatten die Länder rund 19 300 Anträge für eine Verlängerung des Aufenthalts »auf Probe« beantragt.

Geduldete haben keine Aufenthaltsgenehmigung, können aber nicht abgeschoben werden. Viele leben mit einer »Kettenduldung«, die aber nach Ablauf ohne Ankündigung wegfallen kann. Arbeiten dürfen sie nur auf Stellen, für die kein EU-Bürger bereitsteht.