Auftakt fürs Superwahljahr

In diesem Jahr finden neun Landtags- und Kommunalwahlen statt. Der Startschuss in das Superwahljahr fällt entgegen vorherigen Planungen in Hamburg, weil hier die Regierung nach halber Legislaturperiode scheiterte. Knapp 1,3 Millionen Wahlberechtigte sind am 20. Februar aufgerufen, die Bürgerschaft und sieben Bezirksversammlungen zu wählen.

Anders als in den meisten Bundesländern beträgt die Wahlperiode in der Elbmetropole nur vier Jahre. Offensichtlich immer noch zu lang für das bundesweit mit großem Interesse verfolgte Experiment Schwarz-Grün. Die Grün-Alternative Liste (GAL) verließ die erste Koalition auf Landesebene vorzeitig, die Hamburgische Bürgerschaft beschloss daraufhin im Dezember 2010 Neuwahlen. Diese finden nach einem neuen Wahlsystem statt, das neben offenen Wahlkreislisten auch offene Landeslisten vorsieht. Das eröffnet skurrile Optionen. Denn nun ist es möglich, mit fünf Kreuzen für mehrere Parteien zugleich zu stimmen.

Eine Neuauflage von Schwarz-Grün gilt als ausgeschlossen. Die ehemaligen Koalitionäre CDU und Grün-Alternative Liste (GAL) haben sich nach dem Ausscheiden des großstädtisch-liberalen Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) aus dem Amt nachhaltig zerstritten. Und es herrscht Wechselstimmung an Alster und Elbe. Eine Neuauflage von Rot-Grün ist wahrscheinlich. Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz hofft sogar auf eine absolute Mehrheit.

Am 20. März folgt die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, die LINKE tritt hier mit einem eigenen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt an. Nicht weniger Spannung verspricht das Wochenende danach: Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Die LINKE hofft, die fast letzten Leerstellen in westdeutschen Landtagen mit eigenen Fraktionen zu füllen. Und in Stuttgart wird über den ersten Regierungschef aus den Reihen der Grünen spekuliert. Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin bieten weitere Wahlhöhepunkte des Jahres. Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen ergänzen das Programm.