nd-aktuell.de / 17.02.2011 / Politik / Seite 5

Immer mehr Aufstocker

Berlin (dpa/ND). In Deutschland haben zuletzt 1,363 Millionen Geringverdiener rund 7,5 Milliarden Euro zusätzliche Hartz-IV-Leistungen vom Staat bekommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN hervor, wie die dpa berichtete. Erfasst wurde der Zeitraum von Juli 2009 bis Juni 2010. Den Angaben zufolge lag die Zahl der abhängig beschäftigten Aufstocker bei 1,25 Millionen, der Rest war selbstständig. Die Mehrzahl der abhängig beschäftigten Arbeitslosengeld-II-Bezieher (687 000) hatte demnach Jobs ohne Sozialversicherung. Dagegen arbeiteten 343 000 sozial abgesichert in Vollzeit und 221 000 in Teilzeit.

Die Bundesregierung versuchte in ihrer Antwort auch die Kritik von LINKE, SPD und Grünen zu entkräften, die aufstockenden Leistungen seien Folge schlecht entlohnter Beschäftigung. Aus Regierungssicht ist es genau andersherum: »Insbesondere bei den geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen kann man eher davon sprechen, dass die Grundsicherungsleistungen durch die Erwerbstätigkeit aufgestockt werden und der Hilfebedarf so vermindert wird.«