Hartz-IV-Arithmetik

Dass bei der Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze die Gesetze der Mathematik außer Kraft gesetzt wurden, vermuten nicht nur Oppositionspolitiker. Die Bundesregierung konnte bis heute nicht nachweisen, wieso die von ihr angeblich genau berechnete Regelsatzerhöhung unbedingt fünf Euro betragen soll. Die drei Ministerpräsidenten Böhmer, Beck und Seehofer versuchten sich bei ihren Vermittlungsbemühungen nun ebenfalls in Hartz-IV-Arithmetik. Ihre Berechnungen ergaben, dass die Regelsatzerhöhung um drei Euro höher ausfallen könnte. Die sich daraus ergebenden acht Euro wären ein Kompromiss zwischen den von der SPD geforderten elf Euro und jenen fünf der Regierung. Drei Euro mehr für Langzeitarbeitslose? Im schwarz-gelben Lager brach ein Sturm der Entrüstung los. Das Zeter und Mordio um drei Euro ist trauriger Höhepunkt des Gefeilsches. Insbesondere wenn man bedenkt, um welche Summen hier gestritten wird. Die geplante Regelsatzerhöhung um fünf Euro würde lediglich 300 Millionen Euro kosten. Somit bliebe man selbst bei einer Erhöhung auf elf Euro noch unter 700 Millionen Euro pro Jahr. Union und FDP tun aber so, als ginge es hier um Milliarden. Nur mal so zum Vergleich: Die jüngst vom Kabinett beschlossene Mini-Steuerreform kostet den Bund jährlich 600 Millionen Euro. Maximale monatliche Ersparnis für Steuerzahler: drei Euro! Drei Euro mehr für die einen sind eben drei Euro weniger für die anderen. Auch das ist Hartz-IV-Arithmetik.