Norden übervorteilt Süden

Südafrika hat den führenden Industriestaaten vorgeworfen, den Ländern des Südens immer mehr Zugeständnisse als Vorbedingungen für einen Abschluss der stockenden Doha-Handelsrunde abzuringen. Man sei bestürzt über Versuche von EU und USA, für sich selbst immer größere Handelsvorteile herauszuschlagen, die Interessen der Entwicklungsländer jedoch zu ignorieren. Südafrika und andere Länder würden zunehmend bedrängt, ihre Märkte für Industriegüter und Dienstleistungen aus dem Norden zu öffnen. Dabei seien gerade viele afrikanische Staaten dabei, sich unter größten Mühen von dem globalen Wirtschaftsdebakel zu erholen und die krisenbedingte Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen.

Seit Anfang des Monats haben Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) ihre Bemühungen verstärkt, um die weltweiten Gespräche im Rahmen der laufenden Doha-Runde zu beschleunigen. Die Verhandlungsrunde hätte eigentlich schon vor sechs Jahren abgeschlossen sein sollen. Doch Differenzen zwischen den Industriestaaten und einigen Entwicklungsländern einerseits und einer großen Mehrheit von Entwicklungs- und ärmsten Ländern andererseits in Fragen der Verringerung marktverzerrender Subventionen, der Zölle für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Industrieprodukte sowie der Öffnung des Dienstleistungsmarktes machten die Chancen auf ein frühes Abkommen zunichte.

Aus dem Rahmenabkommen von 2004 und der Hongkonger Ministerialerklärung von 2005 geht hervor, dass Entwicklung und Interessen der armen Länder in der Doha-Runde berücksichtigt werden müssten. Doch die Industriestaaten sind offenbar nicht bereit, den Vorschlägen Chinas, Indiens, Brasiliens und Südafrikas zu folgen.