Arbeiterpartei versucht Neustart

Auch wenn die führende Partei der regierenden bürgerlichen Viererkoalition, die Moderate Sammlungspartei, am Wahlabend noch mit knapp 0,2 Prozent hinter den Sozialdemokraten landete, war die Abwahl der Regierung Fredrik Reinfeldts als erklärtes Wahlziel der SAP – und ihres Oppositionsbündnisses mit den Grünen und der Linkspartei – gescheitert. Die Folgen des sozialdemokratischen Wahldebakels zeigten sich nicht nur in dem bald darauf folgenden Zerfall des rot-grün-roten Bündnisses, sondern auch im Niedergang der SAP und dem gleichzeitigen Höhenflug der Moderaten. Die Werte für die SAP bewegten sich zeitweise knapp über 25 Prozent, während sich die großbürgerliche Sammlungspartei mit fast 35 Prozent als die »wahre Arbeiterpartei« der Schweden feierte.

Für die SAP bedeutete das zurückliegende Halbjahr nach den Wahlen eine Zeit des Wundenleckens. Sie war gekennzeichnet von der Suche nach den Ursachen des Debakels, gleichzeitig aber auch von der Notwendigkeit, dem Wahlvolk sowohl neue programmatische als auch glaubhafte personelle Alternativen zu unterbreiten. Zumal aus der Mitgliedschaft und der mittleren Funktionärsebene Forderungen nach einem Rücktritt des gesamten Parteivorstands immer nachdrücklicher erhoben wurden. Dies veranlasste die bisherige Vorsitzende Mona Sahlin im Spätherbst vorigen Jahres zum Rücktritt.

Eine Krisenkommission hatte unterdessen die Politik der Partei im Hinblick auf die Wahlniederlage und die damit verknüpften Positionen gegenüber ihren ehemaligen Verbündeten analysiert. Die Schlussfolgerungen, die von bürgerlichen Medien wegen der in Ansätzen erkennbaren Rückbesinnung auf sozialdemokratische wohlfahrtsstaatliche Tugenden als »rückwärtsgewandt« abqualifiziert wurden, lassen eine intensive Debatte auf dem Parteitag erwarten. Nachdem zu Monatsbeginn auch noch der für das organisatorische Geschehen der SAP verantwortliche Parteisekretär Ibrahim Baylan das Handtuch geworfen hatte, wuchs der Frust in der führungslosen Partei nochmals. Zumal es der »Findungsgruppe« trotz monatelanger Bemühungen nicht gelang, einen Kandidaten für den Parteivorsitz zu präsentieren. Lange figurierten insgesamt sechs mehr oder weniger prominente Namen, darunter einige mit Ministervergangenheit, und auch drei, allerdings rasch »ausgesiebte«, Frauen, unter den Nominierungsvorschlägen. In einer durch Zeitdruck zugespitzten Situation gelang es nun, Håkan Juholt als künftigen Vorsitzenden und Carin Jämtin als (General-)Sekretärin vorzustellen.

Mit dem früheren Journalisten Juholt, bislang Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Reichstag, könnte ein Mann die Führung der Sozialdemokraten übernehmen, der nicht in den Kaderschmieden der Partei in Stockholm und Göteborg geprägt wurde. Juholt gilt außerhalb der SAP als durchaus angesehen, aber unerfahren für das politische Spitzenamt. Seine künftige Parteisekretärin Jämtin war in der sozialdemokratischen Regierung Göran Perssons Entwicklungshilfeministerin.