nd-aktuell.de / 01.04.2011 / Kommentare / Seite 1

Eingeklemmt

Standpunkt von Gabriele Oertel

Da ist die Kanzlerin mal wieder, wo sie meistens landet – zwischen allen Stühlen. Da die gegen einen Atomausstieg Druck machenden Industrieverbände und die Klagedrohungen der Energieriesen, hier die Mehrheit der Bevölkerung, die Opposition, 300 Forscher, überzeugte oder gewendete Atomgegner in der Union, der plötzlich geläuterte Koalitionspartner und die jäh erlangte eigene Einsicht. Eigentlich eine deutliche, weil mehrheitliche Entscheidungshilfe für Angela Merkel. Wären da nicht frühere Laufzeitverlängerungs-Versprechen an die Wirtschaft, andauernde Irritationen in den eigenen Reihen über den programmatischen wie praktischen Wechsel-Kurs von Schwarz-Gelb – und die nicht zu unterschätzende immerwährende handfeste Abhängigkeit Regierender vom Kapital.

Ein bisschen Abschalten – das musste Merkel am Wochenende in Baden-Württemberg erfahren – geht so wenig wie ein bisschen Frieden. Die Kanzlerin wird sich entscheiden müssen, was ihre nächste alternativlose Weichenstellung ist – und mit welcher Halbwertzeit sie die diesmal zu versehen gedenkt: bis zu den nächsten Landtagswahlen oder bis zur Bundestagswahl 2013. Aber vermutlich ist ihr bis dahin sowieso die FDP unter der Hand weggestorben und SPD und Grüne machen im Bund vielleicht das, was sie gerade in Stuttgart und Mainz machen. Dann wird man kaum noch herausfinden wollen, ob Merkel Opfer des Liebesentzugs der Wähler oder der eigenen Parteigänger wurde.