nd-aktuell.de / 05.04.2011 / Politik / Seite 8

Nasarbajew mit 95,5 Prozent

Kasachstans Präsident bis 2016 wiedergewählt

Astana/Moskau (dpa/ND). Mit einem Wahlergebnis von 95,5 Prozent der Stimmen regiert der kasachische Staatschef Nursultan Nasarbajew weiter – mindestens bis zum Jahr 2016. Laut zentraler Wahlkommission erhielt der 70-Jährige etwa vier Prozentpunkte mehr als bei der vorangegangenen Abstimmung 2005. Nasarbajew regiert das zentralasiatische Land seit dem Ende der Sowjetunion vor mehr als 20 Jahren.

Die Wahl sei undemokratisch gewesen, urteilte am Montag die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Notwendige Reformen seien in Kasachstan noch nicht umgesetzt worden. Außerdem habe es auch am Wahltag schwere Unregelmäßigkeiten gegeben. Die OSZE hat Wahlen in dem öl- und gasreichen Staat noch nie als frei und fair anerkannt. Menschenrechtler werfen Nasarbajew die Unterdrückung Andersdenkender, Vetternwirtschaft und Korruption vor.

Nasarbajews drei Gegenkandidaten hatten erwartungsgemäß keine Chance. Russlands Präsident Dmitri Medwedjew gratulierte zum Sieg. Die radikale Opposition hatte die Abstimmung am Vortag boykottiert. Die Wahlbeteiligung lag bei 89,9 Prozent.