Arm und Reich

Wohlfahrtsverbände in Portugal berichten von zunehmender Not und Hunger. Die Arbeitslosigkeit liegt inzwischen bei über elf Prozent. Die Folgen der rigiden Sparprogramme bekommen diejenigen zu spüren, die am wenigsten für die Schuldenkrise im ärmsten Land Westeuropas können. Und von den erwarteten EU-Hilfskrediten haben sie ebenfalls nichts Positives zu erwarten – sie werden nur in Verbindung mit weiteren harten sozialen Einschnitten zu haben sein.

Portugal ist zum Opfer einer massiven Spekulation geworden, die von den unverantwortlich agierenden Ratingagenturen erst richtig angefacht wurde. Zocker konnten gleich doppelt abkassieren: zunächst mit Wetten auf den Kursverfall der Staatsanleihen und dann mit den extrem hohen Zinsen auf neue Anleihen, deren Bedienung künftig mit Hilfe des Rettungsschirms garantiert wird.

Es ist nun wirklich offensichtlich, dass das Krisenmanagement der EU nicht greift. Griechenland ist trotz der Hilfskredite in erneute Turbulenzen geraten. Und Portugal wurde in eine Finanzklemme getrieben, obwohl das Land nie unseriös gewirtschaftet und auch keine stürzenden Banken mit Megasummen gerettet hat. Es braucht nicht gewaltige Hilfspakete mit rigiden Sparauflagen, sondern ein stabil niedriges Zinsniveau, das Zocken unmöglich machen würde. Nur dann gäbe es auch eine wirtschaftliche Perspektive für das Land – Voraussetzung wiederum für einen Abbau der sich verschärfenden Armut.