Kreissprecher empört über Ausladung

Berlin (ND). 40 Vorsitzende von Kreisverbänden der Linkspartei hatten am Freitagnachmittag den Brief unterschrieben, der der Parteiführung in den nächsten Stunden zugehen sollte. Darin verlangen die Unterzeichner, ein geplantes Treffen mit dem Parteivorstand nicht »auf das erste Quartal 2012« zu verschieben, sondern »zeitnah stattfinden zu lassen«. Und die Zahl der Unterstützer wächst rasch, wie eine der Initiatorinnen des Schreibens, Andrea Johlige vom Kreisverband Havelland, gegenüber ND bestätigte. In einer »Sofortinformation« hatte der Geschäftsführende Vorstand in dieser Woche mitgeteilt, dass das für den 15. Mai geplante Treffen nicht stattfinden könne, »weil sich keine geeigneten Räume zu akzeptablen Preisen gefunden haben«. Ein solches Argument »ist für uns nicht nachvollziehbar«, lautet die Reaktion der Kreisvorsitzenden.

Der in ihrem Schreiben erkennbare Unmut hat seine Quellen nicht nur in der aktuellen Terminverschiebung. »Uns beschleicht das Gefühl, dass die Kreisverbände unserer Partei nur noch das Ausführungsorgan der ... Landesverbände, des Bundesvorstandes und der Bundestagsfraktion sind.« Und weiter: »Gleichzeitig haben wir den Eindruck, dass es an der Zeit ist, miteinander in einen offenen, selbstkritischen und ehrlichen Diskussionsprozess über den Stand des Parteibildungsprozesses zu treten. Die Mitgliederzahlen stagnieren oder gehen sogar zurück, der Mobilisierungsgrad der Mitglieder nimmt ab und immer häufiger entstehen Konflikte zwischen Partei und Fraktion auch auf der Ebene der Kreis- und Ortsverbände. Eine gemeinsame Beratung wäre ein guter Auftakt für eine solche Diskussion gewesen.« Unter Bezug auf die Landtagswahlen des Jahres heißt es, diese »wären Grund genug, ... ins Gespräch über mögliche Ursachen und Lösungsansätze zu kommen, zumal die bisherigen Erklärungsversuche aus unserer Sicht kaum den Kern der Probleme treffen.«