nd-aktuell.de / 19.04.2011 / Kommentare / Seite 4

Atomisierung der Union

Gabriele Oertel

Sie kann sich drehen und wenden, wie sie will – fest steht, Kanzlerin Angela Merkel lässt ihre Union mal wieder ganz schön hängen. Zunächst überforderte die 180-Grad-Drehung, die sie in der Atompolitik von der forsch verteidigten Laufzeitverlängerung hin zur sofortigen Abschaltung von acht AKW vollzogen hat, einen Teil der Parteifreunde. Plötzlich waren CDU und CSU grüner als die Grünen und wollten schneller aussteigen, als die Ökopartei in einstiger Regierungsverantwortung auch nur zu denken gewagt hatte. Dann ging Woche um Woche ins Land. Inzwischen hoffen viele Konservative, die angesichts Fukushimas und diverser Landtagswahlen nicht aufmucken konnten, dass sich der Wind denn doch nicht so schnell dreht – und der Ausstieg aus dem Ausstieg drei Monate später doch noch hinzubekommen wäre. Und jetzt macht die Kanzlerin wieder das, was sie am besten kann – sie sitzt das immer lauter werdende Gebrabbel in den eigenen Reihen einfach aus.

Seit Tagen versuchen die Atomfreunde in der Union, verlorenes Terrain zurückzugewinnen. Sie zweifeln an der Versorgungssicherheit, versuchen mit dem Orakel von enorm höheren Strompreisen Stimmung zu schüren, warnen vor ins Ausland abwandernden Firmen und überhasteten Entscheidungen. Und hoffen allesamt, dass Merkel nach dem GAU in Japan nur eine vorübergehende Entscheidung getroffen hat – und sich deren atompolitischer Schwenk zwischen Moratorium und Ethikkommission im Nirwana verliert. Abzuwarten bleibt, ob Umweltminister Norbert Röttgen, der schon bei der üppigen Laufzeitverlängerung von seiner Kanzlerin im Regen stehen gelassen wurde, diesmal mehr Glück hat.