nd-aktuell.de / 21.04.2011 / Kommentare / Seite 8

Blauer Brief fürs Amt

Regina Stötzel

Ursula von der Leyen (CDU), die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, ist sonst nicht ungeschickt darin, Sachverhalte rhetorisch so hinzustellen, wie sie sie gern hätte. Man erinnere sich etwa an den Rechenschaftsbericht ihres Ministeriums für die Rente mit 67, in dem die Lage älterer Menschen auf dem Arbeitsmarkt geradezu als rosig beschrieben wurde.

Die verschwindend geringe Nachfrage nach dem Bildungspaket muss von der Leyen schwer getroffen haben, fällt ihr doch dazu bisher nicht allzu viel sein. Offenbar dachte sie wirklich, die Empfänger von Hartz IV, Wohngeld und Kinderzuschlag würden nur darauf warten, die nächsten Formulare auszufüllen und sich selbst auf den Ämtern und ihre Kinder in der Schule und in Vereinen erniedrigen zu lassen. Dies zeugt einmal mehr davon, dass sie von der Lebensrealität der Menschen jenseits ihrer eigenen großbürgerlichen Kreise keinen Schimmer hat. Sie hätte gewarnt sein müssen, wurden doch bereits die Kinderzuschläge kaum in Anspruch genommen, sei es aus Unwissen oder aus Scheu vor der Bürokratie bzw. Widerwillen gegen sie. Wer will schon gern in der Schule des Kindes melden, dass er von Hartz IV lebt? Wer will dem Amt schriftlich und mit Bestätigung des Lehrers mitteilen, dass das Kind versetzungsgefährdet ist? Wer will den Sprössling mit einem Gutschein vom Jobcenter für den Vereinsbeitrag in die Turnstunde schicken? Das kostet viel Überwindung, sofern man überhaupt um die Möglichkeit weiß. Rückwirkend einen Antrag auf Kostenerstattung für Dinge stellen zu können, die man sich nicht leisten konnte, macht das Angebot nicht attraktiver.