nd-aktuell.de / 02.05.2011 / Politik / Seite 3

Nazis nerven auch am 1. Mai

Bundesweit Proteste gegen Aufmärsche / Angriffe auf Gewerkschafter in Greifswald und Husum

In Bremen, Greifswald, Halle und Heilbronn marschierten am 1. Mai auch die Nazis. Überall bekamen sie antifaschistischen Protest zu sehen, zu hören und auch zu spüren.

Berlin (ND/Agenturen). Tausende protestierten am Wochenende mit Demos, Kundgebungen und Blockaden gegen mehrere Naziaufmärsche. In Halle an der Saale trafen sich rund 2000 Menschen, unter ihnen Mitglieder der Landesregierung, von Gewerkschaften und antifaschistischen Initiativen, um gegen rund 600 Neonazis aus dem Kameradschaftsspektrum zu protestierten. Aufgerufen hatte das Bündnis »Halle gegen Rechts – für Zivilcourage«. Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) sagte laut »mdr«, nie wieder wolle er einen Wahlabend erleben, an dem man Sorge haben müsse, ob Neonazis ins Parlament einziehen. Die NPD hatte bei den Landtagswahlen am 20. März 4,6 Prozent der Stimmen bekommen.

Ein NPD-Aufmarsch in Greifswald konnte wegen mehrerer Sitzblockaden erst mit zweistündiger Verspätung beginnen. Eine Blockade von rund 500 AntifaschistInnen konnte nicht aufgelöst werden, weshalb die Nazis auf einer geänderten und verkürzten Strecke von der Polizei durch die Stadt geleitet wurden. Teilweise sollen Blockierer weggetragen worden sein, es gab Festnahmen und Platzverweise. Insgesamt beteiligten sich rund 3000 Menschen an den Protesten. In der Nacht zum Sonntag hatten vermutlich Neonazis drei Jugendliche in Greifswald angegriffen. Einer von ihnen musste mit Kopfverletzungen ins Krankenhaus. Zuvor hatten etwa zehn mutmaßliche Neonazis teils maskiert und mit Stöcken bewaffnet sechs Mitglieder der DGB-Jugend angegriffen, die flüchten konnten.

Einem Aufruf nach Heilbronn folgten 740 Neonazis. Ihnen standen 5000 Menschen gegenüber. Vor Beginn des Aufmarsches kam es nach Polizeiangaben zu Auseinandersetzungen als Antifas versucht hätten, eine Neckarbrücke zu stürmen, um auf die Naziroute zu gelangen. Rund 450 Menschen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen und bis auf elf später alle wieder auf freien Fuß gesetzt. Mehr als 100 Vereine, Organisationen sowie der DGB und die Stadt hatten zum Protest gegen Rechts aufgerufen.

Bereits am Samstag haben nach Angaben des Bündnisses »Keinen Meter« bis zu 6000 TeilnehmerInnen gegen einen NPD-Aufmarsch demonstriert. Die Polizei sprach von 4000. Nach einer Demo, die von Bremens Ministerpräsident Jens Böhrnsen (SPD) und Mitgliedern der rot-grünen Landesregierung angeführt wurde, versuchten mehrere hundert Menschen im Stadtteil Neustadt, den Aufzug der 185 Rechten zu blockieren. Dabei kam es nach Polizeiangaben zu vereinzelten Auseinandersetzungen zwischen Beamten und Demonstranten.

Neustädter AnwohnerInnen bewarfen die Neonazis mit Wasserbeuteln, Eiern und Gemüse. Die Polizei war mit rund 3000 Beamtinnen und Beamten im Einsatz. Das aus Gewerkschaften, Verbänden und Antifagruppen bestehende Bündnis »Keinen Meter«, kritisierte den Polizeieinsatz: Sanitäter hätten berichtet, dass sie über 300 Personen wegen Pfeffersprayverletzungen, Prellungen und Schockzuständen behandelt hätten. Für die NPD war die Veranstaltung ein Flop. Ursprünglich wollte sie einen »Sozialkongress« am 1. Mai abhalten und rechnete mit mehr als 1000 Teilnehmern.

Zu einem brutalen Neonaziangriff kam es am Sonntagmorgen in Schleswig-Holstein. Noch vor Beginn der offiziellen Maikundgebung in Husum überfielen rund 50 zum Teil vermummte Neonazis aus Schleswig-Holstein und Hamburg im Stile eines Rollkommandos mehrere Stände in Hafennähe und verletzten dabei ein Linkspartei-Mitglied aus Flensburg. Die Polizei konnte von vielen der rechten Angreifer die Personalien feststellen und fand bei Kontrollen der in mehreren Fahrzeugen geflüchteten Neonazis einen Schlagstock sowie Pfefferspray.