nd-aktuell.de / 10.05.2011 / Politik / Seite 1

Gerangel um Fraktionsvorsitz bei der FDP

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle wird als Nachfolger von Birgit Homburger gehandelt

Das Personal-Karussell bei der FDP drehte sich gestern munter weiter. Am Abend meldete dpa, der künftige Parteichef Rösler solle vom Gesundheits- ins Wirtschaftsministerium wechseln und Wirtschaftsminister Brüderle könnte neuer Fraktionschef werden. Unklar blieb die Zukunft der bisherigen Fraktionschefin Homburger.

Berlin (dpa/ND). Der Wechsel an der FDP-Spitze führt wahrscheinlich zu weiteren Veränderungen im schwarz-gelben Kabinett. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle soll nach dpa-Informationen vom Montagabend neuer Chef der FDP-Bundestagsfraktion werden. An seiner Stelle könnte der designierte FDP-Chef Philipp Rösler vom Gesundheits- ins Wirtschaftsministerium wechseln. Neuer Gesundheitsminister würde der bisherige Staatssekretär Daniel Bahr.

Mit dem Wechsel an der Fraktionsspitze wäre Rösler, der am Freitag auf einem Parteitag in Rostock den bisherigen FDP-Chef Guido Westerwelle ablösen will, auf einen Schlag fast alle Personalprobleme los. Brüderle ist aus der engeren Parteiführung bislang der einzige, der nicht Platz für eine Verjüngung machen will. Als neuer Fraktionschef könnte der 65-Jährige auf den Posten des FDP-Vizes verzichten. Große Leidtragende wäre die bisherige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger.

Das künftige Personaltableau war am Montag in Berlin Thema zahlreicher Gespräche, in die sich Rösler immer wieder auch persönlich einschaltete. Brüderle machte seinen Wechsel nach dpa-Informationen davon abhängig, dass Homburger von sich aus auf eine weitere Amtszeit verzichtet. Die Neuwahl der Fraktionsführung findet heute statt, ein halbes Jahr früher als ursprünglich geplant.

Nach Informationen des Internet-Portals »DerWesten.de« will Homburger nicht mehr kandidieren. Am Abend hieß es aus ihrer Umgebung jedoch, es sei noch keine Entscheidung gefallen. In einer Klausur der Fraktion verzichtete Homburger jedenfalls darauf, sich zu ihrer Zukunft zu äußern, einer Sitzung des Fraktionsvorstands blieb sie fern. Homburger wird eine erhebliche Mitschuld am dramatischen Einbruch der FDP bei Umfragen und an den jüngsten Wahlniederlagen gegeben.

Die Neuordnung der Parteiführung gilt als erster Test für das Durchsetzungsvermögen des designierten Parteichefs Rösler. Seite 3