nd-aktuell.de / 16.05.2011 / Politik / Seite 1

Gesandter Mitchell gibt auf

US-Politiker erfolglos bei Nahostvermittlung

Washington (dpa/ND). Er hielt keinen Konflikt für unlösbar: Jetzt tritt der Nahostgesandte der US-amerikanischen Regierung, George Mitchell, zurück. Er habe nach zwei ergebnislosen Jahren im Nahostfriedensprozess nicht weitermachen wollen, berichteten US-Medien. In einem am Freitag vom Weißen Haus in Washington veröffentlichten Schreiben teilte der 77-Jährige Präsident Barack Obama seine Entscheidung mit, zum 20. Mai aus dem Amt ausscheiden zu wollen. An diesem Tag wird der israelische Premier Benjamin Netanjahu in Washington erwartet.

In den vergangenen zweieinhalb Jahren habe er als unermüdlicher Anwalt eines Friedens im Nahen Osten gearbeitet, sagte Obama. Sein großes Engagement bei der Konfliktüberwindung und Förderung der Demokratie habe einen unermesslichen Beitrag für das Ziel zweier Staaten (Israel und Palästina) geleistet, die »in Frieden und Sicherheit nebeneinander existieren«. Er bezeichnete Mitchell als einen »der besten Staatsdiener«, die Amerika je gehabt habe. Der palästinensische Kommentator Hani Masri meinte dagegen, Mitchell scheide aus Empörung über Obamas Nahostpolitik aus.

Beim gewaltsamen Vorgehen israelischer Soldaten gegen Proteste zum Jahrestag der Staatsgründung Israels sind am Wochenende mehrere Palästinenser getötet worden.