nd-aktuell.de / 18.05.2011 / Politik / Seite 6

Abbas bittet UNO um Staatsanerkennung

Palästinenserpräsident gegen »ewiges Warten«

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die UNO um Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 gebeten.

Ramallah/New York (dpa/ND). Die Palästinenser verhandelten mit Israel seit 20 Jahren, ohne dass sie einem eigenen Staat näher gekommen seien, schrieb Abbas in einem Meinungsbeitrag für die »New York Times« vom Dienstag. »Wir können nicht ewig weiter warten, während Israel immer mehr Siedler in das Westjordanland schickt«, so Abbas. Darüber hinaus hätte eine Anerkennung durch die UNO enormen Wert für alle Palästinenser. Sie könnten ihre Ansprüche unter anderem in internationalen Gremien vorbringen.

Im Falle einer Anerkennung würden die Palästinenser die Verhandlungen mit Israel fortsetzen, um alle Kernfragen des Konfliktes zu lösen, versprach Abbas. Sie würden dann aber nicht aus einer Position eines bezwungenen Verlierers verhandeln, sondern aus der Position eines Mitglieds der Vereinten Nationen, dessen Gebiet von einem anderen Staat militärisch besetzt sei.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte am Vortag vor dem Parlament verlangt, dass die Palästinenser ihren Staat nur als Ergebnis von Verhandlungen mit Israel erhalten. Netanjahu sagte, Israel sei zu schmerzhaften Kompromissen bereit. Zugleich stellte er klar, dass Israel beispielsweise Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt behalten werde.

Die Palästinenserführung will in Westjordanland, Gaza-Streifen und dem besetzten Ostteil Jerusalems ihren eigenen Staat gründen.