Links, nicht auf dem Mittelweg!

Gesine Lötzsch Vorsitzende der Partei DIE LINKE wünscht sich, dass das diesjährige »Fest der Linken« auch ein Fest der Solidarität und der Widerstandskultur wird.

Der einzige Weg, der nicht nach Rom führt, sei der Mittelweg, meinte der Komponist Arnold Schönberg. Trotzdem drängen alle neoliberalen Parteien auf diesen Weg. Warum eigentlich? Haben sie nicht gesehen, dass dieser Weg in die Irre führt? Trotz Konjunktur haben viele Menschen die Finanzkrise noch gut in Erinnerung. Die Bundesregierung hat aus dieser Katastrophe keine Schlussfolgerungen gezogen. In diesen Tagen hat Finanzminister Schäuble die Durchsetzung der Finanztransaktionssteuer aufgegeben. Zwei Milliarden Euro wollte er mit dieser Steuer jedes Jahr einnehmen. Jetzt wurde diese Steuer in aller Stille begraben. Das ist ein Kniefall der Bundesregierung vor Ackermann & Co. Wie erstarrt und hilflos muss herrschende Politik sein, die auf Katastrophen nicht reagiert. Nach jeder Überschwemmung werden Deiche repariert und höher gebaut. Warum passierte das nicht nach dieser Finanzkrise?

Jeder, der Marx geles...