nd-aktuell.de / 23.05.2011 / Brandenburg / Seite 11

Neuer Streit um S-Bahn-Züge

(dpa). In die Krise bei der Berliner S-Bahn ist Bewegung geraten. Nach dem überraschenden Angebot der Deutschen Bahn zum Kauf neuer S-Bahn-Züge beharken sich nun jedoch CDU und SPD. Streit gibt es um die Frage, wer für den neuen Vorstoß Initiative hätte zeigen müssen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) habe dies versäumt, meinte der CDU-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, Frank Henkel. Das Bundesverkehrsministerium hatte überraschend angekündigt, dass der Weg für die bundeseigene Deutsche Bahn frei sei, eine neue S-Bahn-Flotte anzuschaffen.

Die Berliner SPD wies die Kritik der CDU zurück. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, nannte die Äußerungen Henkels ein »durchsichtiges Wahlkampfmanöver«. Die CDU wisse nicht, wer für den Kauf neuer Züge zuständig sei. Dies seien die Deutsche Bahn und somit ihr Eigentümer, der Bund, sagte der SPD-Politiker. »Was der Berliner Senat an dieser Stelle zu verantworten hat, ist mir vollkommen unklar.«

Es sei ein »Armutszeugnis für die Berliner Landesregierung«, dass nun der Bund die Sanierung der S-Bahn vorantreibe, erklärte hingegen Henkel. Zugleich erneuerte er die Forderung seiner Partei nach einem Sanierungsvertrag mit der Deutschen Bahn. Dieser solle die Anschaffung neuer Züge sicherstellen. Die bundeseigene Bahn hatte sich in der Vergangenheit gesträubt, neue Züge zu kaufen. Medienberichten zufolge hat die Bahn dem Senat inzwischen ein Angebot gemacht, nach dem 2016 der erste neu gekaufte S-Bahn-Zug fahren könnte.