US-Präsident arbeitet Osteuropa ab

Auf seiner achten Europareise wird Obama am Abend zum ersten Mal Warschau besuchen. Der Gast, der zuvor noch ein Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedjew absolviert, wird an einem vom polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski gegebenen Festessen teilnehmen. Geladen sind dazu auch die höchsten Repräsentanten ost- und südosteuropäischer Staaten, die zuvor in Warschau auf ihrem XVII. Gipfel tagten. Auf diese Weise wäre für Barack Obama die ganze Region »erledigt«. Aus verschiedenen Gründen haben allerdings Serbien, die Slowakei und Rumänien ihre Teilnahme abgesagt. Serbien, weil Polen auf Wunsch Obamas auch die Präsidentin Kosovos, Atifete Jahjaga, eingeladen hatte, die zwei weiteren, in Minderheitenfragen zerstritten, fürchten Folgen des Präzedenzfalls Kosovo.

Für Sonnabend sind Gespräche Obamas mit Komorowski, den der US-Präsident bereits im Dezember des Vorjahrs im Weißen Haus kennengelernt hatte, sowie mit Premier Donald Tusk, vorgesehen. Es wird spekuliert, ob und wie er sich mit Vertretern der von der oppositionellen PiS inspirierten »Smolensker Familie« treffen wird, um ihnen sein Mitleid für die Opfer des Flugzeugunglücks vom April 2010 auszudrücken. Schließlich hat Obama zu Hause 10,6 Millionen polnischstämmige Wähler, mehrheitlich Kaczynski-Anhänger, die zu den Republikanern halten.

Verschiedenen Zeitungsprognosen zufolge sollen drei Themen besprochen werden: die Rolle Polens bei der Förderung von Demokratie und Freiheit in anderen Ländern, zum Beispiel in Belarus, die etwaige Einrichtung einer »ständigen US-Basis« auf polnischem Hoheitsgebiet und schließlich die polnisch-amerikanische Kooperation bei der Erschließung und Nutzung von Schiefergasvorkommen. Konzessionen für US-Konzerne wurden bereits erteilt.

Das Thema »Aufhebung des Visazwangs für Polen« soll auf Wunsch Washingtons, wie der US-Botschafter in Warschau, Lee. A. Feinstein, zu verstehen gab, nicht angesprochen werden. Unbedingt nötig scheint dies übrigens nicht zu sein: Sogar polnische Illegale, die sich in den Staaten für die US-Army anwerben lassen, erhalten gleich die amerikanische Staatsbürgerschaft und dürfen in den Krieg ziehen.