nd-aktuell.de / 08.06.2011 / Politik / Seite 6

US-Bedenken gegen Nahost-Konferenz

Französischer Vorschlag wohl ohne Folgen

Die von Frankreich für Ende Juli vorgeschlagene Nahost-Friedenskonferenz in Paris ist offenbar geplatzt.

Jerusalem/Ramallah (AFP/dpa/ ND). Das Schicksal der Initiative sei durch die Bedenken von US-Außenministerin Hillary Clinton besiegelt worden, sagte ein israelischer Regierungsvertreter am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Clinton hatte den Vorschlag ihres französischen Kollegen Alain Juppé bei einem gemeinsamen Treffen am Montag als verfrüht bezeichnet. Vor einer solchen Friedenskonferenz müsse noch viel Vorbereitungsarbeit geleistet werden, so Clinton. Dazu gehöre auch, dass die Konfliktparteien zunächst einmal wieder an einen Tisch gebracht würden.

Juppé hatte die Konferenz vergangenen Donnerstag bei einem Besuch im Westjordanland vorgeschlagen. Grundlage der Gespräche sollten demnach die Vorschläge von US-Präsident Barack Obama zu einer Lösung des Nahost-Konflikts auf Grundlage der Grenzen vor 1967 sein. Israel habe den Vorschlag von Beginn an »sehr reserviert« zur Kenntnis genommen«, betonte der israelische Vertreter. Die Palästinenser wollen angesichts der festgefahrenen Friedensgespräche im Herbst eine Anerkennung als unabhängiger Staat durch die UN-Vollversammlung erreichen.

Israelische Siedler haben unterdessen erneut einen Brandanschlag auf eine Moschee im Westjordanland verübt. Die bislang unbekannten Täter hätten in dem Gebetshaus Benzin sowie einen Autoreifen angezündet, sagte der Bürgermeister des nordöstlich von Ramallah gelegenen Dorfes Murajer, Faradsch Nasan, am Dienstag. Die meisten Gebetsteppiche seien verbrannt. Die Täter hätten Graffiti in Hebräisch hinterlassen, sagte ein israelischer Polizeisprecher.