nd-aktuell.de / 09.06.2011 / Politik / Seite 7

Schwarze UN-Liste soll kürzer werden

Versöhnungsgeste Kabuls an gemäßigte Taliban

Die Vereinten Nationen erwägen nach Angaben des deutschen UN-Botschafters Peter Wittig, mehrere Verdächtige von ihrer Sanktionsliste gegen die afghanischen Taliban zu streichen.

Kabul (AFP/ND). Auch die gegen diese Personen verhängten Sanktionen sollen damit im Zuge einer Versöhnungspolitik der afghanischen Regierung aufgehoben werden, teilte der deutsche UN-Botschafter während eines Besuchs in Kabul mit. Der Sanktionsausschuss für Al Qaida und Taliban des UNO-Sicherheitsrates unter Wittigs Vorsitz wird voraussichtlich Mitte des Monats darüber entscheiden, welche Namen von der Liste genommen werden sollen. Damit dies tatsächlich geschieht, müssen alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrates dem zustimmen.

Wittig äußerte während seines Besuchs in Kabul Verständnis für das Anliegen afghanischer Politiker, etwa 50 Personen von der Liste zu nehmen. Allerdings würden wahrscheinlich nicht alle Namen gestrichen. Derzeit umfasst die Schwarze Liste 486 Namen, 138 davon werden mit den islamistischen Taliban in Verbindung gebracht. Die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen sind aufgefordert, gegen die aufgeführten Personen Reiseverbote zu verhängen und ihre Konten einfrieren.

Die Regierung des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai strebt eine Aussöhnung mit gemäßigten Taliban an, die der Gewalt abschwören und sich zur afghanischen Verfassung bekennen. US-Verteidigungsminister Robert Gates hatte am Wochenende erklärt, Versöhnungsgespräche mit den Taliban könnten möglicherweise bereits in diesem Winter angestoßen werden. Voraussetzung sei aber, dass die Taliban ihre Waffen niederlegen und ihre Verbindungen zu Al Qaida abbrechen.

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