Westerwelle und Juppé ölen die Achse

Bordeaux/Damaskus (dpa/ND). Angesichts der Euro-Krise und anderer Probleme betonten die Außenminister Guido Westerwelle und Alain Juppé am Wochenende die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft für die gesamte EU. Den Konflikt über den Libyen-Einsatz erklärten sie für beendet. Westerwelle sagte: »Europa steht vor außergewöhnlichen Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, dass die deutsch-französische Achse funktioniert.« Juppé betonte: »Die deutsch-französische Partnerschaft ist absolut entscheidend in diesen schwierigen Zeiten für Europa.«

Die Außenminister verbrachten das Wochenende gemeinsam in Bordeaux, wo Juppé auch Bürgermeister ist. Westerwelle folgte damit einer privaten Einladung seines Kollegen, der seit Februar im Amt ist. Erst am Freitag hatten sich in Berlin Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy getroffen.

In den vergangenen Monaten war es zwischen den beiden engsten europäischen Partnern mehrfach zu Unstimmigkeiten gekommen. Frankreich ärgerte sich über die deutsche Enthaltung zum Libyen-Einsatz. Auch unterschiedliche Ansätze für die Euro-Rettung sorgten mehrfach für Irritationen.

Nun nehmen Deutschland und Frankreich im UNO-Sicherheitsrat einen neuen Anlauf, um doch noch eine gemeinsame Syrien-Resolution zustande zu bringen. Westerwelle und Juppé appellierten an das wichtigste UN-Gremium, das Vorgehen von Präsident Baschar al-Assad gegen die Opposition scharf zu verurteilen.

Unterdessen wurde gemeldet, dass syrische Streitkräfte am Wochenende das Dorf Badama an der türkischen Grenze gestürmt hätten. Infanterie-Einheiten rückten unter Maschinengewehrfeuer und begleitet von Panzern in den kleinen Ort ein, berichteten Oppositions-Webseiten. Es sei willkürlich auf Häuser geschossen worden. Mindestens 20 Bewohner seien verletzt worden. Die Aktion erfolgte bei einer Strafexpedition der Truppen gegen Regimegegner und Deserteure in der nordwestlichen Provinz Idlib. In deren Rahmen hatten die Streitkräfte der Regierung auch die Kleinstadt Dschisr al-Schogur besetzt.