nd-aktuell.de / 29.06.2011 / Politik / Seite 5

Einfachere Anträge für Bildungspaket

Berlin (Agenturen/ND). Wegen des eingeschränkten Interesses am Bildungspaket für Geringverdiener-Familien soll das Antragsverfahren vereinfacht werden. Die Quote der Antragsteller sei in den vergangenen beiden Monaten zwar von knapp 10 Prozent auf 25 bis 30 Prozent der Berechtigten gestiegen, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag. Das reiche aber nicht aus. Nach den Worten der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig verständigte sich die Runde darauf, das Angebot durch simplere Antrags- und Bewilligungsverfahren »noch niedrigschwelliger« zu machen.

Bei dem Treffen im Bundesarbeitsministerium wurde außerdem vereinbart, eine wissenschaftliche Untersuchung der Zielgruppen des Bildungspakets in Auftrag zu geben, um herauszufinden, welche Familien Anträge stellen und welche nicht. Darüber hinaus sollen Kommunen, in denen bislang besonders viele Anträge gestellt wurden, nach ihren »Erfolgsrezepten« befragt werden.

Angesichts der schleppenden Nachfrage forderte die SPD mehr Ganztagsschulen. Auch die Grünen verlangten eine Verbesserung der Bildungsinfrastruktur. Die Aufhebung des grundgesetzlichen Kooperationsverbots für Bund und Länder in der Bildungspolitik sei der richtige Weg, erklärte Fraktionschef Jürgen Trittin.

Die Umsetzung des Bildungspakets war am 1. April in den Städten und Landkreisen gestartet. Es sieht finanzielle Unterstützung für die rund 2,5 Millionen Kinder aus Familien mit geringem Einkommen vor.