Bundestags-Analyse: Atomausstieg ist nicht unumkehrbar

Leipzig (ND) - Ist der am Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung stehende Atomausstieg unumkehrbar? Eine Expertise des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, die die Linksfraktion in Auftrag gegeben hat, kommt nach einem Bericht der Leipziger Volkszeitung (Donnerstag-Ausgabe) zu einem anderen Schluss. Demnach sei es jedem neu gewählte Bundestag in Zukunft möglich, die Gesetze zur Energiewende wieder zu kippen, schätzen die Juristen des wissenschaftlichen Dienstes ein. Eine stärker bindende Regelung sei nur möglich, indem die »Abkehr von der friedlichen Nutzung der Atomenergie in das Grundgesetz« aufgenommen werden würde. Dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit von Bundestag und Bundesrat erforderlich. Die Parlamentsjuristen stellen in ihrer Analyse der vorliegenden Gesetzentwürfe aller Parteien allerdings auch klar, dass niemand nachträgliche Einwirkungsmöglichkeiten auf die veränderten Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke vorsehe.

Linkspartei-Chef Klaus Ernst warnte gegenüber der Leipziger Volkszeitung davor, dass der Atomausstieg nicht »wasserdicht« sei. Er forderte die Parteien auf, den Konsens zum Atomausstieg zu nutzen und »in der Verfassung eine Barriere gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg« zu errichten.

Der Fernsehsender »Phoenix« überträgt am morgigen Donnerstag ab 9.00 Uhr live die abschließende Bundestagsberatung und die Abstimmung zum Atomausstieg.